Sitzung am Donnerstag, den 03.03.2016
Beginn: 19:00
Tagesordnung:
1 . Nachtragsvoranschlag 2015 - Prüfbericht BH Steyr - Land
Zur Kenntniss
2 . Rechnungsabschluss 2015 mit Prüfbricht der PA - Sitzung vom 23.102.2016
Einstimmig
3 . VFI Ternberg & Co KG - Rechnungsabschluss 2015
Einstimmig
4 . Prüfberichte der Prüfungsausschusssitzungen vom 03.12.2016 und vom 32.02.2016
Einstimmig
5 . Prüfungsausschuss - Nachwahl eines Mitgliedes
Einstimmig nur ÖVP
6 . Ausschuss für Kultur & Ortsbild - Nachwahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes
Einstimmig nur ÖVP
7 . Ausschuss für Umwelt & Natur - Nachwahl eines Ersatzsmitgliedes
Einstimmig
8 . Neue Mittelschule Ternberg - Sanierung und Erweiterung, endgültiger Kostenrahmen -Beschluss des Finanzplanes
Einstimmig
9 . Wasserversorgung BA 14 (Schaupp/Sparr/Buchberger) - Annahme
Fördervertrag Kommunalkredit
Einstimmig
10. Lustbarkeitsabgabe - Beschluss neue Abgabenverordnung
Einstimmig
11 . Hausapothekenerhaltung - Unterstützung des Initiativantrages der Oö. Landesregierung
Einstimmig
12 . Resolution für "Mehr Geld für Güterwege und Gemeindestraßen" - Befürwortung
und Beschlussfassung
Einstimmig
13. Freibad Ternberg - neue Dosieranlage, Beschlussfassung des Mietvertrages
Einstimmig
14. Restmüllabholung - Vereinbahrung mit Firma Steiner
Einstimmig
15. Neuplanungsgebiet (Buchberger Franz) - Änderung Nr. 2
Ja 9 SPÖ, 11ÖVP, 1 Grüne, Enthaltung 1 SPÖ
Zusatzantrag Steindler Günter andere Parzellen nicht mehr veändern Ja 9 SPÖ,4 ÖVP, 1 Grüne, Nein 2 ÖVP, 3 FPÖ, Enthaltung 1 SPÖ, 5 ÖVP
16. Flächenwidmungsplan Nr. 4 und Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1;
Überarbeitung - Auftragsvergabe an die TOPOS III Stadt- & Raumplanung, Linz
Einstimmig
17. Tursch - Umreihung Privatstraße/Güterwege - Grunsatzbeschluß
Einstimmig
18. Öffentliches Gut, Parz. 1237, KG Trattenbach - Wegverlegung im Bereich des Anwesens
Aschauer Anton gem. § 15 ff Lieg TeilG
Einstimmig
19. Allfälliges
Dringlichkeitsantrag der FPÖ:
Resolution an den Bund, das Durchgriffsrecht zur Aufnahme von Flüchtlingen in den
Gemeinden zurückzunehmen.
Ja 11 ÖVP, 3 FPÖ, Nein 10 SPÖ, 1 Grüne
CAR SHARING - Antag zur Geschäftsordnung Steindler Günter: Zuweisung in den
Umweltauschuss
Einstimmig
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
