28. Februar

28. Februar 2008
· Umbesetzungen in der SPÖ-Fraktion
GV Hugo Krieger hat mit 31. 12. 2007 seine Funktionen im Gemeindevorstand und im Gemeinderat beendet dadurch wurden Umbesetzungen notwendig.
Neu:
Gemeindevorstand und Fraktionssprecher: Günther Steindler
Gemeinderat: Christian Born
Ausschuss für Bau- und Straßenangelegenheiten sowie für Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung:
Ersatzmitglied: Reinhold Gsöllpointner
Ausschuss für örtliche Finanzangelegenheiten: Mitglied: Günther Steindler
Ersatzmitglied: Reinhold Gsöllpointner
Prüfungsausschuss: Obmann-Stv.: Franz Eibenberger
Ersatzmitglied: Hildegard Kleinhagauer
Ausschuss für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten:
Ersatzmitglieder: Hildegard Kleinhagauer, Christian Born
Peronalbeirat: Ersatzmitglied: Franz Karl Gierer
Sozialhilfeverband Steyr-Land: Stellvertreter: Günther Steindler
Tourismuskommission Ternberg: Mitglied: Karl Heinz Wimmer
Ersatzmitglied: Leopold Steindler
· Kanalbau BA 12
Ein Antrag auf Gewährung einer Bundesförderung für den Kanalbau Paukengraben – Brunndorfstraße wurde eingebracht.
Die Gesamtförderung beträgt € 31 877,--.
Der Fördervertrag wird einstimmig beschlossen.
· Freibad – Eintrittspreise und Pacht
Änderungen bei den Eintrittspreisen:
Neu: Seniorentarif ab 60 Jahre: € 2,50
Saisonkarte für Erwachsene: € 40,-- (bisher € 37,--)
Saisonkarte Schüler (15 – 18 Jahre) Studenten, Lehrlinge, Präsenzdiener - alle mit gültigem Ausweis: € 25,-- (bisher € 21,--)
Neu: Saisonkarte Senioren ab 60 Jahre: € 35,--
Saisonkarte Familie mit oö. Familiencard € 57,-- (€ 55,-)
Saisonkarte Familie (Kinder bis 15 Jahre) € 67,-- (€ 65)
Alle anderen Tarife sind gleich geblieben.
Der Pachtzins soll an die Eintrittszahlen gekoppelt werden. Pro Badbesucher € -,35 inkl. MWSt.
Die Eintrittspreisänderungen werden einstimmig beschlossen.
Die Änderung des Pachtzinses wird mit 23 Stimmen – 2 Enthaltungen (Gierer, Born – SPÖ) beschlossen.
· Neuer Kinderspielplatz – Vergabe der Platzausrüstung
Die Geräteausrüstung (24 Positionen) wurde ausgeschrieben.
Bestbieter: Fa. Gestra GmbH, Waldneukirchen € 48 240,60 inkl. MWSt.
Der Ankauf der Ausrüstung beim Bestbieter wird mit 23 Stimmen – 2 Enthaltungen (BPT) beschlossen.
· Löschwasserteich Reitnerberg
Zur Versorgung der Häuser Reitnerberg 17, 45, 48, 50 und 53 ist die Errichtung eines Löschteiches geplant. Der Teich soll auf dem Grundstück 220/2, EZ 70, KG Ternberg von Frau Theresia Eibl, Reitnerberg 50 gebaut werden. Ein Dienstbarkeitsvertrag ist abzuschließen.
Der Dienstbarkeitsvertrag wird einstimmig beschlossen.
· Baulandsicherungsvertrag Gerlinde Schaupp
Frau Schaupp hat die Umwidmung der Grundstücke 1325/1 und 1323/2 beantragt. Dafür ist allerdings auch eine Abtretungserklärung hinsichtlich der Verbreiterung der Durchfahrt nötig und der Baulandsicherungsvertrag muss unterschrieben werden.
Der Baulandsicherungsvertrag mit Frau Gerlinde Schaupp wird mit 23 Stimmen – 2 Gegenstimmen (BPT) beschlossen.
· Allfälliges
Ø SP-GR Hager stellt fest: Es kursieren Gerüchte, dass ich Anzeigen gemacht hätte.
Ich sage mit aller Deutlichkeit, dass ich keinerlei Anzeigen gemacht habe.
Ich habe lediglich bei Herrn Lechner von der Bezirkshauptmannschaft bezüglich Schotterlagerung bei Großteßner-Hain nachgefragt.
Von Herrn Lechner bekam ich die Auskunft, dass die BH nicht mehr zuständig ist. Jetzt liegt die Zuständigkeit bei der Umweltabteilung des Landes OÖ.
Ø SP-GR Wimmer fragt: Wie lange wird die provisorische Ausfahrt von der Nahwärme zur Bundesstraße noch genützt?
Ø SP-GR Günther Steindler fragt an, ob es bei dem geplanten Neubau der Fa. Spar und der damit entstehenden Einfahrt, die genau gegenüber des Buswartehäuschens der Volks- und Hauptschule geplant ist, nicht zu Problemen kommen kann und ob es keine Bedenken seitens des Elternvereines oder der Lehrerschaft gegeben hat.
Bgm. Buchberger erklärt, dass es mit dem Elternverein eine Aussprache gegeben hat und derzeit keine Änderung gemacht werden kann. Es wird jedoch, wenn die Hauptschule saniert wird, nochmals darüber diskutiert werden müssen ob das Wartehäuschen verlegt wird.