GEMEINDERATSSITZUNG

 

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 

1 . Nachtragsvoranschlag 2012

Einstimmig angenommen 

 

2 . Kanalbau BA 17 - Gewährung eines Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheines

Einstimmig angenommen 

 

3 . Darlehensaufnahme Ausfinanzierung Errichtung des Kinderspielplatzes

Einstimmig angenommen 

 

4 . Darlehen Bank Austria - Änderung der Zinskonditionen

Einstimmig angenommen 

 

5 . Ausfinanzierung Errichtung des Kinderspielplatzes - Beschluss des Finanzplans

Einstimmig angenommen 

 

6 . Dienstpostenplanänderung - Nachmittagsbetreuung Volksschule

Einstimmig angenommen 

 

7 . Mindestverbrauch Wasser und Kanal

Wurde abgesetzt 

 

8 . Gesunde Gemeinde - Suchtprävention "Wir setzen Zeichen", Teilnahme am Projekt

Einstimmig angenommen

 

9 . Naturaktive Gemeinde - Projektvorstellung - weitere Vorgangsweise

Einstimmig angenommen

 

10 . Photovoltaikanlage - Errichtung mit Bürgerbeteiligung auf dem Dach der Hauptschule - inklusive Errichtung einer 3 KW-Anlage "Photovoltaik macht Schule" – Dachnutzungsvertrag

Gegenantrag: Grüne auf Vertagung:

Mit ja gestimmt: 1 SPÖ, 3 ÖVP, 5 BZÖ, 1 FPÖ

Mit nein gestimmt: 8 SPÖ, 6 ÖVP

Vertagung abgelehnt.

Abstimmung 24 ja, 1 Enthaltung ÖVP 

 

11 . Bebauungsplanänderung Nr. 27.2 "Schaupp" – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig angenommen 

 

12 . Sigl Karl und Gabriele - Berufung gegen den Verkehrsflächenbeitrag

Gegenantrag von Großwindhager, nur 50% verrechnen.

Abstimmung Gegenantrag:

Mit ja gestimmt: 9 ÖVP, 5 BZÖ. 1 FPÖ

Mit nein gestimmt: 8 SPÖ ( Bgm. Steindler befangen ) 1 Grüne

Gegenanträge angenommen.

 

13 . Wiltschko Ernst und Reingard - Berufung gegen den Verkehrsflächenbeitrag  

Gegenantrag von Großwindhager, nur 50% verrechnen.

Abstimmung Gegenantrag:

Mit ja gestimmt: 9 ÖVP, 5 BZÖ. 1 FPÖ

Mit nein gestimmt: 8 SPÖ ( Bgm. Steindler befangen ) 1 Grüne

Gegenanträge angenommen.

 

14 . Schließung der Volksschule Trattenbach

Antrag Pairhuber auf geheime Abstimmung mit 9 ÖVP Stimmen angenommen.

Abstimmung: Schließung der Schule 7 ja 18 nein.

 

 

15 . Regionaler Wirtschaftsverband OÖ Ennstal - Beschluss Beitritt Ternberg

 ja 23, nein 1 SPÖ, Enthaltung 1

 

16 . Allfälliges

 

 

Pensionistenverband
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Kalender 2009
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Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
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Links:

 

 » Marktgemeindeamt

Ternberg - Trattenbach

 im Wandel der Zeit