Gemeinderatssitzung 14.12.2017


Tagesordnung:

1. Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 23.11.2017
    Einstimmig

2. Festsetzung der Hebesätze und Gebühren 2018
    Dem Antrag von Kern die Wassergebühren um 7% zu erhöhen
    wurde wie folgt Abgestimmt   10 SPÖ, 1 Grüner mit Ja, 6 ÖVP,
    2 FPÖ mit Nein, Enthaltungen 5 ÖVP, 1 FPÖ daher Abgelehnt
     Es folgte ein Gegenantrag der ÖVP die Wassergebühren um 10%
    zu erhöhen. Mit Ja stimmten 10 ÖVP, 2 FPÖ, mit Nein 10 SPÖ,
   1 Grüner, Enthaltungen 1 ÖVP, 1 FPÖ daher auch Abgelehnt.

  Danach folgte nochmals ein Gegenantrag der ÖVP, die
  Wassergebühren um 10 % zu erhöhen.
  Diesmal stimmten 10 ÖVP, 3 FPÖ mit Ja

 10 SPÖ, 1 Grüner mit Nein
 1ne Enthaltung ÖVP
 Daher wurde die Erhöhung um 10% Beschlossen
  

3. Kassenkredit
    Einstimmig

4. VFI & Co KG -Voranschlag 2018 und MFP 2018 – 2022
    Einstimmig

5. Löschwasserteich Schweinsegg (Schned) - Beschluss des Finanzierungsplanes
    Einstimmig

6. Straßen- und Wegebauprogramm 2017 - Beschluss des
    Finanzierungsplanes
      Einstimmig

7. Restmüllabfuhr - Umstellung des Abfuhrsystems
    Abgesetzt

8. Löschwasserteich Trattenbach (Mitterhumer) -     Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
     Einstimmig

9. Postamtsgebäude Ternberg - Änderung Mietverträge
    Einstimmig

10. Reitwege - Gestattungsvertrag im Bereich der Parz. Nr. 1205/1 bzw. 1205/2, KG. Trattenbach
      Einstimmig

11. Vergaberichtlinien zur Wohnungsvergabe
      Einstimmig

12. Straßenbauprogramm 2015 - 2017 – Sanierung
      Roseggerstraße - Entscheidung über Herstellung eines Gehsteiges
      Einstimmig

13. Flächenwidmungsplanänderung und Änderung des Örtlichen
      Entwicklungskonzeptes - Anregungen im Zuge der
      Gesamtüberarbeitung
      Es gab 14 Unterordnungen über die einzeln Abgestimmt und beschlossen wurden.
     
14. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.59 (Sparr Sieglinde) -
      Genehmigungsbeschluss/Ablehnung
     Abgesetzt

15. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.60 und ÖEK-Änderung Nr.
      1.26 (Reisinger Kurt und Helga, Reisinger Josef und Reisinger Stefan) – Einleitungsbeschluss
       Einstimmig

16. Bebauungsplan-Neuerstellung Nr. 61 "Betriebsstandort Lagerhaus" -
      Genehmigungsbeschluss
         Einstimmig

17. Werfner Haupttrasse – Güterwegschlussvermessung
       gem. §§ 15 ff Lieg TG
       Einstimmig

18. Kienberg Haupttrasse - Güterwegschlussvermessung
       gem. §§ 15 ff Lieg TG
       Einstimmig

19. Schrof Haupttrasse- Güterwegschlussvermessung
      gem. §§ 15 ff Lieg TG
      Einstimmig

20. Güterweg "Ternberg Zufahrten" -
       Katasterschlussvermessung  "Ober- und Unterwies"
       Einstimmig


21. Güterweg "Ternberg Zufahrten" -
       Katasterschlussvermessung "Aigner"
       Einstimmig

22. Güterweg "Ternberg Zufahrten" -
      Katasterschlussvermessung "Pöllnreith"
       Einstimmig

23. Güterweg Schweinsegg -
      Katasterschlussvermessung gem. §§ 15 Lieg TG
      Einstimmig

24. Auflassung öffentliches Gut - Bereich Fürweger Walter
      Einstimmig

25. Resolution zur Abschaffung des Pflegeregresses
      Einstimmig

26. Antrag zur Verringerung des
      Einsatzes von Pestiziden - insbesondere mit Wirkstoff Glyphosat

     7 ÖVP,10 SPÖ, 2 FPÖ,1 Grüne mit Ja gestimmt
    1 Nein 4 Enthaltungen ÖVP

 

27. Allfälliges

Pensionistenverband
Programmheft-2018 (6).pptx
Microsoft Power Point Präsentation 29.3 MB
Kalender 2009
SPÖ_Kalender_Wahl09.pdf
Adobe Acrobat Dokument 2.9 MB
Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
Adobe Acrobat Dokument 4.1 MB

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Ternberg - Trattenbach

 im Wandel der Zeit