GEMEINDERATSSITZUNG
Donnerstag, 15.09.2011, um 19:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ternberg.
T a g e s o r d n u n g:
1 . Nachtragsvoranschlag 2011
Der Nachtragvoranschlag wurde Einstimmig beschlossen.
2 . Prüfbericht der BH Steyr Land zum Rechnungsabschluss 2010
Der Prüfbericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
3 . Prüfbericht der BH Steyr Land zum Voranschlag 2011
Der Prüfbericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
4 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 14.06.2011
Der Prüfbericht wurde mit 23 ja Stimmen und 1x Enthaltung (ÖVP) beschlossen.
5 . Kanalbau BA 16 - Gewährung eines Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheines
Der Schuldschein wurde mit 23 ja Stimmen und 1 x Enthaltung (BZÖ) beschlossen.
6 . Kanalbau BA 16 - Auftragsvergabe Digitaler Leitungskataster
Die Auftragsvergabe wurde mit 18 Ja Stimmen (8x SPÖ, 1 x Grün, 3x BZÖ, 6 x ÖVP), 2 Enthaltungen (SPÖ, ÖVP) und 4 Gegenstimmen (1x FPÖ, 1x ÖVP, 2 x BZÖ)
beschlossen.
7 . Kindergarten Ternberg - Beschluss Finanzierungsplan
Der Finanzierungsplan wurde mit 23 Ja Stimmen und 1 Enthaltungen (FPÖ) beschlossen.
8. Kindergarten Ternberg- Auftragsvergaben Erweiterung 5. Gruppe
Die Auftragsvergaben wurden mit 20 ja Stimmen, " Enthaltungen (BZÖ, ÖVP) und 1 Gegenstimme (ÖVP) beschlossen. BZÖ ein Mitglied war zu diesem Punkt befangen.
9 . Sanierung HS Ternberg - Information über Auftragsvergaben
Dies war nur eine Information
10 . Schneeräumung Winter 2011/12 - Festlegung Richtlininen und Räumfirmen
Es gab hier eine Gegenantrag der BZÖ - dieser wurde mit 6 ja Stimmen ( BZÖ, FPÖ) , 4 Enthaltungen (SPÖ und GRüne) und 15 Gegenstimmen (SPÖ, ÖVP) nicht angenommen.
Die Richtlinen und die Räumfirmen wurden mit 15 ja Stimmen
6 Gegenstimmen ( BZÖ, FPÖ) und 1 x Enthaltung (Grüne) beschlossen.
11 . WLV Verbauungsprojekt Mühlbach - Beschlussfassung über den anteiligen Gemeindebeitrag
Der Gemeindebeitrag wurde einstimmig beschlossen.
12. Allfälliges
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
