GEMEINDERATSSITZUNG

 

Donnerstag, 15.09.2011, um 19:00 Uhr,

 

im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ternberg.

 

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 

1 . Nachtragsvoranschlag 2011

Der Nachtragvoranschlag wurde Einstimmig beschlossen.

 

2 . Prüfbericht der BH Steyr Land zum Rechnungsabschluss 2010

  Der Prüfbericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

3 . Prüfbericht der BH Steyr Land zum Voranschlag 2011

Der Prüfbericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

4 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 14.06.2011

  Der Prüfbericht wurde mit 23 ja Stimmen und 1x Enthaltung (ÖVP) beschlossen.

5 . Kanalbau BA 16 - Gewährung eines Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheines

  Der Schuldschein wurde mit 23 ja Stimmen und 1 x Enthaltung (BZÖ) beschlossen.

6 . Kanalbau BA 16 - Auftragsvergabe Digitaler Leitungskataster

  Die Auftragsvergabe wurde mit 18 Ja Stimmen (8x SPÖ, 1 x Grün, 3x BZÖ, 6 x ÖVP), 2 Enthaltungen (SPÖ, ÖVP) und 4 Gegenstimmen (1x FPÖ, 1x ÖVP, 2 x BZÖ) beschlossen.

7 . Kindergarten Ternberg - Beschluss Finanzierungsplan 

  Der Finanzierungsplan wurde mit 23 Ja Stimmen und 1 Enthaltungen (FPÖ) beschlossen.

8. Kindergarten Ternberg- Auftragsvergaben Erweiterung 5. Gruppe

Die Auftragsvergaben wurden mit 20 ja Stimmen, " Enthaltungen (BZÖ, ÖVP) und 1 Gegenstimme (ÖVP) beschlossen. BZÖ ein Mitglied war zu diesem Punkt befangen.

9 . Sanierung HS Ternberg - Information über Auftragsvergaben    

  Dies war nur eine Information

10 . Schneeräumung Winter 2011/12 - Festlegung Richtlininen und Räumfirmen

  Es gab hier eine Gegenantrag der BZÖ - dieser wurde mit 6 ja Stimmen ( BZÖ, FPÖ) , 4 Enthaltungen (SPÖ und GRüne) und 15 Gegenstimmen (SPÖ, ÖVP) nicht angenommen.

Die Richtlinen und die Räumfirmen wurden mit 15 ja Stimmen

6 Gegenstimmen ( BZÖ, FPÖ) und 1 x Enthaltung (Grüne) beschlossen.

11 . WLV Verbauungsprojekt Mühlbach - Beschlussfassung über den anteiligen Gemeindebeitrag

  Der Gemeindebeitrag wurde einstimmig beschlossen.

12. Allfälliges

 

 

Pensionistenverband
Jahresprogramm-2017.pdf
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Kalender 2009
SPÖ_Kalender_Wahl09.pdf
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Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
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Links:

 

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Ternberg - Trattenbach

 im Wandel der Zeit