GEMEINDERATSSITZUNG
Donnerstag, 27.10.2011, um 19:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ternberg
T a g e s o r d n u n g:
1 . Nachwahl eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes
Herr Thomas Stögmüller wurde als Mitglied des Gemeindevorstandes einstimmig von der ÖVP Fraktion
gewählt
2 . Nachwahlen in den Ausschuss für Kultur-, Sport und Vereine
Herr Peter Fachberger und Herr Kammerhuber Manfred wurden als Ersatzmitglieder des Ausschusses für Kultur,
Sport und Vereine von der ÖVP Fraktion einstimmig gewählt
3 . Nachwahlen in den Ausschuss für Umweltangelegenheiten und Ortsbildpflege
Herr Thomas Stögmüller wurde als Mitglied und HerrJohann Großtesner als Ersatzmitglied des Ausschusses für
Umweltangelegenheiten und Ortsbildpflegevon der ÖVP Fraktion einstimmig gewählt
4 . Nachwahlen in den Ausschuss für Sozialangelegenheiten (Jugend, Familie, Senioren, Integration, Schule und Kindergarten)
Herr Johannes Großalber wurde als Obmann, Herr Georg Moser als Obmann-Stv. sowie Frau Renate Weißensteiner
und Frau Elisabeth Buchberger als Ersatzmitglieder des Ausschusses für Sozialangelegenheiten von der ÖVP Fraktion einstimmig gewählt
5 . Nachwahlen in den Ausschuss für Wohnungsangelegenheiten
Herr Thomas Stögmüller wurde als Ersatzmitglied des Ausschusses für Wohnungsangelegenheiten von der ÖVP
Fraktion einstimmt gewählt
6 . Nachwahl eines Dienstgebervertreters im Personalbeirat
Herr Thomas Stögmüller wurde als Ersatzmitglied des Personalbeirates (Dienstgebervertreter) von der ÖVP
Fraktion einstimmig gewählt
7 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 27.09.2011
Der Prüfbericht wurde einstimmig beschlossen
8 . Ehrungen
Die Ehrungen wurden einstimmig beschlossen
9 . Jubiläumsgaben für Geburtstags- u. Hochzeitsjubilare – Änderung
Die Jubiläumsausgaben wurden einstimmig beschlossen
10 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.16 (Gruber Elisabeth) - Genehmigungsbeschluss
Die Änderung wurde mit 24 ja Stimmen und 1 Enthaltung (BZÖ = Befangenheit) beschlossen
11 . Bebauungsplanänderung Nr. 39 "Ternberg Süd" – Einleitungsbeschluss
Der Einleitungsbeschluss wurde einstimmig beschlossen.
12 . Bebauungsplan Nr. 45 "Naderhirn" - Änderung Nr. 2
Die Bebauungsplanänderung wurde mit 24 ja Stimmen und einer Enthaltung (ÖVP) beschlossen
13 . Parkplatz Wurmbachgraben (Ödmaier Kapelle) - Vermessung § 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz
Die Grundbücherliche Durchführung wurde einstimmig beschlossen.
14 . Gehsteig Alten- u. Pflegeheim Ternberg - Vermessung § 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz
Der Vermessung wurde einstimmig statt gegeben.
15 . Abtretung öffentliches Gut (Brunndorfstraße) an Fam. Schörkhuber - Vermessung § 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
16 . Berufung Wessely - konsenslos errichteter Unterstand auf Parz. Nr. 1443/2, KG. Bäckengraben
Der Bescheid des Bürgermeisters wurde mit 23 ja Stimmen, 2 Enthaltungen (Grüne, FPÖ) und einmal Befangenheit (Bürgermeister Steindler) beschlossen.
17 . VFI & Co KG - Zustimmung zur Darlehensaufnahme Sanierung HS Ternberg
Die Darlehensaufnahme wurde einstimmig beschlossen.
18 . Allfälliges
Der Bürgermeister:
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
