1 .

Ehrungen

24 ja, 1 Befangen 

2 .

Rechnungsabschluss 2012 - Prüfbericht der BH Steyr-Land

Zur Kenntniss 

3 .

Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 11.06.2013

Einstimmig Angenommen

4 .

Kanalbau BA 17 - Auftragsvergabe Erd-, und Baumeisterarbeiten

Einstimmig Angenommen

5 .

Kanalbau BA 17 - Auftragsvergabe Kanalsanierung

Einstimmig Angenommen

6 .

Straßenbauprogramm 2012 - 2014 - Auftragsvergabe Asphatlierungsarbeiten

Einstimmig Angenommen

7 .

Grundkauf Haselbauer - Grst. 1510/2, KG Ternberg; Beschluss des Ankaufs

Gegenantrag Payrhuber auf Absetzung:

Mit ja gestimmt: 1 SPÖ, 8 ÖVP, 1BZÖ, 1Grüne

Mit nein gestimmt: 8 SPÖ, 4 BZÖ, 1 FPÖ 1 Enthaltung

Damit abgelehnt.

Abstimmung: ja: 8 SPÖ, 4 BZÖ, 1 FPÖ

                    nein: 6 ÖVP, 1 BZÖ, 1 Grüne

                   Enthaltung: 1 SPÖ, 3 ÖVP

Damit mit 13 zu 12 angenommen

8 .

Grundkauf Haselbauer - Grst. 1510/2, KG Ternberg; Beschluss des Finanzierungsplanes

Abgesetzt 

9 .

Ankauf eines Gemeindetraktors samt Zusatzgeräten – Auftragsvergabe

Einstimmig Angenommen

10 .

Gemeindetraktor samt Zusatzgeräten - Beschluss des Finanzierungsplanes für den Ankauf

Einstimmig Angenommen



11 .

Wildbachverbauung Trattenbach - Beschluss des Finanzierungsplanes für die Baumaßnahmen 2013 – 2016

Einstimmig Angenommen

12 .

Darlehen Oberösterreichische Landesbank AG (Hypo) - Änderungen der Darlehenskonditionen

Einstimmig Angenommen

13 .

Infrastrukturbeitrag - Beschluss des Vertrages für die Flächenwidmungsplanänderung 4.27 (Schwaiger Ernst)

Einstimmig Angenommen

14 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.27 und ÖEK-Änderung Nr. 1.14 (Schwaiger) – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig Angenommen

15 .

Infrastrukturbeitrag - Beschluss des Vertrages für die Flächenwidmungsplanänderung 4.28 (Schaupp Gerlinde) 

Einstimmig Angenommen

16 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.28 und ÖEK-Änderung Nr. 1.15 (Schaupp) – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig Angenommen

17 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.32 (Riedl) – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig Angenommen

18 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.25 und ÖEK-Änderung Nr. 1.11 (Stummer) - Einstellung des lfd. Verfahrens bzw. Einleitungsbeschluss neues Verfahren

Gegenantrag Sieghartsleitner: Verfahren nicht einstellen und zusätzlich umwidmen

Mit ja: 1 SPÖ, 8 ÖVP, 5 BZÖ,1 FPÖ

Mit nein: 7 SPÖ, 1 ÖVP, 1 Grüne

Enthaltung: 1 SPÖ

Damit gegenantrag angenommen.

19 .

Bebauungsplanänderung Nr. 54.4 "Gerstmayer" – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig Angenommen

20 .

Reitner Josef, Thalerstraße 25, 4452 Ternberg - Stellungnahme zur Gewerberechtsverhandlung am 14.05.2013

Einstimmig Angenommen

21 .

Allfälliges