GEMEINDERATSSITZUNG
Donnerstag, 28.02.2013, um 19:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g:
1 . Rechnungsabschluss 2012 mit Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 19.02.2013
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
2 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 17.12.2012
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
3 . VFI Ternberg & Co KG - Rechnungsabschluss 2012
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend )
4 . Gemeindearztstelle - Nachbesetzung, Abschluss eines Werkvertrages mit Dr. Bernhard Schleyer
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend )
5 . Schulgesundheit neu - Beitritt zum Modell und Beschlussfassung des Vertrages
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
6 . Dienstpostenplanänderungen – Beschlussfassung
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
7 . Kanalbau BA 16 Digitaler Leitungskataster – Darlehensaufnahme
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
8 . Tourismusabgabe - Erhöhung der Ortstaxe, Beschlussfassung der Verordnung
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
9 . Amtsgebäude - Vereinbarung über das Erlöschen des Baurechts
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
10 . Gratisabfallsäcke für bettlägerige Personen
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
11 . Photovoltaikanlage - Errichtung bei der Kläranlage - Vorstellung der Betreibergesellschaft – Projektvorstellung
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
12 . Straßenbeleuchtung - Umstellung auf LED
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
13 . Örtliches Entwicklungskonzept, Änderung Nr. 1.6 (Ehrenbold) - Beendigung des Verfahrens
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
14 . Öffentliches Gut, Freinbergweg - Abtretung eines Teilstückes der Gemeindestraße im Bereich des Wohnhauses "Rogner"
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
15 . Öffentliches Gut, Alois-Derfler-Straße und Schulstraße - Gehsteigausbau, Verbücherung gem. §§ 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
16 . Öffentliches Gut, Weingartenstraße - Eigentumsübertragung der Parz. Nr. 1659/3 (Eigentümer Pranzl Franz) nach den Sonderbestimmungen der §§ 15 ff LiegTeilG
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
17 . Aufschließungsbeiträge gem. Oö. ROG 1994, Parz. Nr. 2046/23 (Eigentümerin Mayrbäurl Elfriede), Antrag auf Ausnahmebewilligung
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
18 . Aufschließungsbeiträge gem. Oö. ROG 1994, Parz. Nr. 1479, 1480, 1481/1 (Eigentümer Mandl Hubert), Antrag auf Ausnahmebewilligung
22 Ja, 2 Enthaltungen 1x ÖVP, 1x BZÖ
19 . Aufschließungsbeiträge gem. Oö. ROG 1994, Parz. Nr. 1416/2 (Eigentümerin Rohregger Henrike), Antrag auf Ausnahmebewilligung
23Ja 1 Enhaltung ÖVP
20 . Aufschließungsbeiträge gem. Oö. ROG 1994, Parz. Nr. 590/11 (Eigentümer Fam. Mayr), Antrag auf Ausnahmebewilligung
22 Ja, 2 Enthaltungen 1x SPÖ, 1x ÖVP
21 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.21 (Pichlwanger Ernst) – Genehmigungsbeschluss
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
22 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.22 (Hubauer Johann) – Genehmigungsbeschluss
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
23 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.31 (Österr. Rotes Kreuz) – Genehmigungsbeschluss
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24 . Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen Außermayr Walter
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
25 . Bebauungsplanänderung Nr. 54.4 "Gerstmayer" – Einleitungsbeschluss
Einstimmig mit 24 Ja angenommen (Blasl FPÖ war nicht anwesend)
26 . Allfälliges
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
