Gemeinderatssitzung 18.10.2016
Tagesordnung:
1. Prüfbericht der PA-Sitzung vom 07.07.2016
Einstimmig angenommen
2. Prüfbericht der PA-Sitzung vom 29.09.2016
Einstimmig angenommen
3. Nachtragsvoranschlag 2016
Einstimmig angenommen
4. Kanalbau BA 13 Trattenbach – Klage gegen die Fa. Gebr. Haider & Co Hoch- und Tiefbau GmbH; Beschluss eines
Vergleichs
Einstimmig angenommen
5. Bank Austria – Änderungen der Darlehenskonditionen
Einstimmig angenommen
6. Kindergartenzugang – Beschluss einer Vereinbarung mit der Pfarre bezüglich Neuregelung.
Mit 23 JA, angenommen, 2 Gegenstimmen Blasl, Stögmann FPÖ
7. Projekt „Kindergarten – Neuerschließung“; Beschluss des Finanzierungsplanes.
Mit 23 JA, angenommen, 2 Gegenstimmen Blasl, Stögmann FPÖ
8. Ehrungen:
Einstimmig angenommen
9. Natur Aktiv Weg Ennsufer – Abschluss eines Gestattungsvertrages mit Familie Schneckenreiter
Einstimmig angenommen
10. Natur Aktiv Weg Ennsufer – Kooperationsvertrag
Einstimmig angenommen
11. Natur Aktiv Weg Ennsufer – Finanzierung
Einstimmig angenommen
12. Infrastrukturbeitrag – Beschluss des Vertrages für die Flächenwidmungsplanänderung 4.47 (Fürweger Walter)
Einstimmig angenommen
13. Neuplanungsgebiet – Entwicklungsflächen Ternberg West/Ebenboden – Strukturplan
Einstimmig angenommen
14. Neuplanungsgebiet „FWP Zweitwohnungsgebiete“
Einstimmig angenommen
15. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.47 und ÖEK-Ändeung Nr. 1.23 (Fürweger Walter) – Genehmigungsbeschluss
Einstimmig angenommen
16. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.48 (Schilcher Harald) - Genehmigungsbeschluss
Einstimmig angenommen
17. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.49 (Kabel-TV Betriebs GmbH) – Einleitungsbeschluss
Einstimmig angenommen
18. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.50 (ÖBB- Immobilienmanagement GmbH) – Einleitungsbeschluss
Einstimmig angenommen
19. Werfner – Verordnung für die Widmung einer Straße für den Gemeingebrauch und Einleitung als Güterweg und
Benennung
Einstimmig angenommen
20. Brunndorfstraße – Verordnung für die Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und
Einreihung als Gemeindestraße und Benennung
Einstimmig angenommen
21. Pessl - Verordnung für die Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und Einreihung als
Güterweg und Benennung
Einstimmig angenommen
22. Reitner - Verordnung für die Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und Einreihung als
Güterweg und Benennung
Einstimmig angenommen
23. Bogenhub - Verordnung für die Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und Einreihung als
Güterweg und Benennung
Einstimmig angenommen
24. Allfälliges
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
