Gemeinderatssitzung 18.10.2016

Tagesordnung:

1.    Prüfbericht der PA-Sitzung vom 07.07.2016
Einstimmig angenommen

2.    Prüfbericht der PA-Sitzung vom 29.09.2016
Einstimmig angenommen

3.    Nachtragsvoranschlag 2016
Einstimmig angenommen

4.    Kanalbau BA 13 Trattenbach – Klage gegen die Fa. Gebr. Haider & Co Hoch- und Tiefbau GmbH; Beschluss eines Vergleichs
Einstimmig angenommen

5.    Bank Austria – Änderungen der Darlehenskonditionen
Einstimmig angenommen

6.    Kindergartenzugang – Beschluss einer Vereinbarung mit der Pfarre bezüglich Neuregelung.
Mit 23 JA, angenommen, 2 Gegenstimmen Blasl, Stögmann FPÖ

7.    Projekt „Kindergarten – Neuerschließung“; Beschluss des Finanzierungsplanes.
Mit 23 JA, angenommen, 2 Gegenstimmen Blasl, Stögmann FPÖ

8.    Ehrungen:
Einstimmig angenommen

9.    Natur Aktiv Weg Ennsufer – Abschluss eines Gestattungsvertrages mit Familie Schneckenreiter
Einstimmig angenommen

10. Natur Aktiv Weg Ennsufer – Kooperationsvertrag
 Einstimmig angenommen

11. Natur Aktiv Weg Ennsufer – Finanzierung
 Einstimmig angenommen

12. Infrastrukturbeitrag – Beschluss des Vertrages für die  Flächenwidmungsplanänderung 4.47 (Fürweger Walter)
 Einstimmig angenommen

13. Neuplanungsgebiet – Entwicklungsflächen Ternberg  West/Ebenboden – Strukturplan
 Einstimmig angenommen

14. Neuplanungsgebiet „FWP Zweitwohnungsgebiete“
 Einstimmig angenommen

15. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.47 und ÖEK-Ändeung  Nr. 1.23 (Fürweger Walter) – Genehmigungsbeschluss
 Einstimmig angenommen

16. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.48 (Schilcher Harald) -  Genehmigungsbeschluss
 Einstimmig angenommen

17. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.49 (Kabel-TV Betriebs  GmbH) – Einleitungsbeschluss
 Einstimmig angenommen

18. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.50 (ÖBB-  Immobilienmanagement GmbH) – Einleitungsbeschluss
 Einstimmig angenommen

19. Werfner – Verordnung für die Widmung einer Straße für den  Gemeingebrauch und Einleitung als Güterweg und  Benennung
 Einstimmig angenommen

20. Brunndorfstraße – Verordnung für die Widmung einer  öffentlichen Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und  Einreihung als Gemeindestraße und Benennung
 Einstimmig angenommen

21. Pessl - Verordnung für die Widmung einer öffentlichen  Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und Einreihung als  Güterweg und Benennung
 Einstimmig angenommen

22. Reitner - Verordnung für die Widmung einer öffentlichen  Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und Einreihung als  Güterweg und Benennung
 Einstimmig angenommen

23. Bogenhub - Verordnung für die Widmung einer öffentlichen  Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch und Einreihung als  Güterweg und Benennung
 Einstimmig angenommen

 

24. Allfälliges

Kalender 2009
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Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
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