10. Dezember

Sitzung Donnerstag, den 10.12.2020
Tagesordnung:

1 . Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 19.11.2020
     Einstimmig
2 . Eröffnungsbilanz per 01.01.2020 - Marktgemeinde Ternberg
     Einstimmig
3 . Eröffnungsbilanz per 01.01.2020 - VFI Ternberg & Co KG
     Einstimmig
4 . Voranschlag 2021 mit Festsetzung der Hebesätze und Gebühren
   Gegenantrag ÖVP Angenommen 8JA ÖVP,F,G   - 5 Nein SPÖ
5 . MFP 2021-2025 Vorlage: FINABT/733/2020 6 . Kassenkredit 2021
    Gegenantrag ÖVP Angenommen 8JA ÖVP,F,G   - 5 Nein SPÖ
7 . Voranschlag 2021 und MEFP 2021-2025 - VFI Ternberg & Co KG
     Einstimmig
8 . Böschungsschlegler – Kooperation Laussa und Ternberg, Beschluss Finanzierungsplan
     Einstimmig
9 . Straßensanierungen 2020/21 - Beschluss Finanzierungsplan
      Einstimmig
10 .Winterdienst - Anpassungen Räumverträge
      Einstimmig
11 . Baulandsicherungsvertrag (Sergl)
      11 JA jeweils 2 x Befangen Steindler Leopold und Steindler Günther
12 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.24 und ÖEK-Änderung Nr. 1.9 (Sergl) -
        Genehmigungsbeschluss
       11 JA jeweils 2 x Befangen Steindler Leopold und Steindler Günther
13 . Bebauungsplan-Neuerstellung Nr. 63 (Sergl) - Einleitungsbeschluss
       11 JA jeweils 2 x Befangen Steindler Leopold und Steindler Günther
14 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.64 und ÖEK-Änderung Nr. 1.30 (Sportplatz ALT)
      Einstimmig
15 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.73 (Nömayr) – Einleitungsbeschluss
      Einstimmig
16 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.74 (Höllwarth) – Einleitungsbeschluss
      Einstimmig
17 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.75 (Unterbrunner) – Einleitungsbeschluss
       Einstimmig
18 . Flächenwidmungsplanänderung (Aigner, Steinbacher Str. 57 - Anregung)
       Einstimmig
19 . Flächenwidmungsplanänderung (Großauer, Mühlbach - Anregung)
       Einstimmig
20 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.72 und ÖEK-Änderung Nr. 1.32 (Norma)
      Ohne Abstimmung – Weitere Gespräche bis nächste Sitzung!
21 . Allfälliges
Gegenantrag ÖVP zu Punkt 4: der Gemeinderat möge den Voranschlag 2021 mit

Festsetzung der Hebesätze und Gebühren mit folgenden Anpassungen beschließen:
die geplanten Kommunalsteuereinnahmen sind im Jahre 2021 mit €780tsd zu veranschlagen.

das Projekt „Sportanlage“ ist mit einem Betrag von €60tsd im Jahre 2021 einzuplanen.

Gegenantrag ÖVP zu Punkt 5: der Gemeinderat möge den MFP 2021-2025 mit folgenden Anpassungen beschließen:

die geplanten Kommunalsteuereinnahmen sind im Jahre 2021 mit €780tsd zu veranschlagen.

das Projekt „Sportanlage“ ist mit einem Betrag von €60tsd im Jahre 2021 einzuplanen.

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