Gemeinderatssitzung Donnerstag, den 25.06.2020

 

Tagesordnung:


1. Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 04.06.2020
    Gegenantrag Blasl – Punkt mit Metatec noch einmal Prüfen.
    3 x Enth. 1G,2 ÖVP – Mit 22 Ja wieder dem Ausschuss zugewiesen


2. Bestellung eines Pflichtbereichskommandanten und dessen
    Stellvertreter
    Einstimmung

3. Löschwasserteich Tauscher (Hochrieser) – Abschluss eines
    Dienstbarkeitsvertrages
    Einstimmung

4. Löschwasserteich Paukengraben (Hochrieder) – Abschluss eines
    Dienstbarkeitsvertrages
    Einstimmung

5. Junge Gemeinde – Grundsatzbeschluss  über die Weiterführung
    Einstimmung

6. Verkauf Parzelle Freinbergweg – Beschluss Kaufvertrag

7. Trinkwasserkonzept für die Gemeinde
    Einstimmung

8. Verkauf Grundstück Nr. 1636/7, KG. Bäckengraben (Glocker)

9. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.40 „Stummer“ –
    Einstellung des Genehmigungsverfahren

10. Norma – Verkaufsflächenerweiterung

11. Familiengasse u. Hauptstraße – Vermessung gem. §§ 15
      ff Lieg Teil G
    Einstimmung

12. Weiße Säule – Vermessung gem. §§ 15 ff Lieg Teil G
    Einstimmung

13. Resolution an die österreichische Bundesregierung:  
     „Kommunaler Rettungsschirm für Städte und Gemeinden“
    Einstimmung

14. Kirchenplatzbegrünung
       Antrag zur Geschäftsordnung Steindler G. –
       Punkt an zuständige Ausschüsse zugewiesen
       Einstimmig
15. Feuerwerke in Ternberg – Alternativen
       Antrag zur Geschäftsordnung Steindler G. –
       Punkt an zuständige Ausschüsse zugewiesen
       Einstimmig

16. E-Ladestation bei der Gemeinde – Aufrüstung
       Antrag zur Geschäftsordnung Steindler G. –
       Punkt an zuständige Ausschüsse zugewiesen
       Einstimmig

17. Jägerweg/Forsthubstraße – Lärm- und Sichtschutz
      2 Enthaltungen SPÖ,ÖVP, 1 Ja, 22 Nein

18. Allfälliges

2 Dringlichkeitsanträge
Beide Einstimmig angenommen
     
Liebe GR MitgliederInnen,

nach Abstimmung mit Tourismus und RAIBA folgender Antrag inklusive Sachverhalt.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

DRINGLICHKEITSANTRAG TERNBERGER-GUTSCHEINAKTION:

Dringlichkeit:

Das Konzept basiert auf einem Gutscheinsystem wie es in Wolfern eingeführt wurde. Erst nach Aussendung der Tagesordnung wurde ich darauf aufmerksam und auch die notwendigen Details für eine Einführung dessen konnten daher erst jetzt abgestimmt werden. Als Maßnahme gegen Corona Einbußen soll ein Beschluss mit den Maßnahmen zur Umsetzung und die Umsetzung selbst ehest beschlossen werden.

Sachverhalt:

Ternberger-Gutscheinaktion:

Es kann die Aktion auf Basis der vorhandenen Ternberger Gutscheine erfolgen.

Jeder Wohnsitz-Haushalt (Haupt- und Nebenwohnsitz) bekommt 2020 einmalig die Möglichkeit bei der RAIBA ein € 50 Gutscheinpaket um € 45 zu erwerben. Die fehlenden € 5 werden monatlich aus den freien € 2500,- vom Gemeindebudget (Gewerbeförderungen) zur Abdeckung an die RAIBA gezahlt. Hierzu wird von der RAIBA eine Liste mitgeführt, welche die einmalige Ausgabe des Aktionspaketes pro Haushalt sicherstellt.

In Summe sind bei etwa 1300 Haushalten maximal € 6.500,- Kosten die anfallen. Somit sind 500 Haushalte vom Budget abgedeckt. Der Rest wird vom Ternberger-Tourismus, sonstigen Sponsoren bzw. von eventuell noch frei werdenden Gemeinde-Budgetmittel übernommen werden.

Die Aktion soll mit 01.08.2020 starten und läuft vorerst bis Jahresende.

Ob und was 2021 gemacht wird kann bis zum Jahresende – nachdem die Resonanz bewertet wird – festgelegt werden.

Bewerbung Online ab Juli und durch das Ternberger-Mitteilungsblatt bei der nächsten Ausgabe.

Antrag:

Ich stelle den Antrag, der GR möge beschließen, die Ternberger-Gutscheinaktion auf Basis der o.a. Vorgehensweise zu unterstützen.
Einstimmig angenommen

Geschätzte GR-Mitglieder,

Nach dem Modell wie in Wolfern möchte bringe ich einen DRINGLICHKEITSANTRAG zur Stärkung der Reg. Wirtschaft ein.

Es sollen heuer und kommendes Jahr jeweils 2000,- Euro für die Gutscheinaktion verwendet werden.

Einstimmig angenommen

Programmheft-2020.pptx
Microsoft Power Point Präsentation 38.4 MB
Kalender 2009
SPÖ_Kalender_Wahl09.pdf
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Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
Adobe Acrobat Dokument 4.1 MB

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