30.06.2015

 

Gemeinderatssitzung

 

Donnerstag, 09.07.2015, um 19:00 Uhr,

 

im  Sitzungssaal der Marktgemeinde Ternberg 

 

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 

 

 1 .

Prüfbericht der PA-Sitzung vom 18.06.2015

Einstimmig 

 

 

 2 .

Voranschlag 2015 - Prüfbericht der BH Steyr-Land

Zur Kenntnis 

 

 

 3 .

Rechnungsabschluss 2014 - Prüfbericht der BH Steyr-Land

Zur Kenntnis 

 

 

 4 .

Vereinsförderungen

 Einstimmig 

 

 

 5 .

Vereinbarung Umlegung Sanierungskosten der NMS Garsten

 Einstimmig 

 

 

 6 .

Sanierung von Gemeindestraßen 2015-2017 - Beschluss des Finanzplans

 Einstimmig 

 

 

 7 .

Sanierung Kläranlage BA 15 - Gewährung eines zusätzlichen Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheins

Einstimmig  

 

 

 8 .

Aus- und Umbau Güterwege "Ternberger Zufahrten" - Änderung Finanzierung und Interessentenaufteilung

Einstimmig  

 

 

 

 9 .

30 km/h-Beschränkung  im Ortskern

Einstimmig 

 

 

 10 .

"Zur Steinwend" - Verordnung für die Widmung einer öffentl. Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch,  Einreihung als Gemeindestraße und Straßenbenennung

 

 

 

 11 .

"Neptunstraße" - Verordnung für die Widmung einer öffentl. Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch, Einreihung als Gemeindestraße und Straßenbenennung

 Einstimmig 

 

 

 12 .

"Weingartenstraße" - Verordnung für die Widmung einer öffentl. Verkehrsfläche für den Gemeingebrauch, Einreihung als Gemeindestraße und Straßenbenennung

Einstimmig  

 

 

 13 .

Fleischhacker Johann - Genehmigung Vermessungsplan und Antrag gem. § 15 LTG für Grundkauf öffentl. Gut Grst. 2444/4

 Einstimmig 

 

 

 14 .

Übereinkommen mit den ÖBB über die Errichtung einer Überfahrtsbrücke – Beschlussfassung

 1 Gegenantrag (Darüber wurde geheim abgestimmt) 9 Ja, 15 Nein, 1 Enthaltung

Abstimmung Übereinkommen (Geheime Abstimmung) 12 Ja, 11 Nein, 2 Enhaltungen

 

 

 15 .

Sportplatzsanierung bzw. -neubau; Grundsatzbeschluss der endgültigen Projektvariante bzw. –vorgangsweise

 Einstimmig 

 

 

 16 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.42 (Luidold Christoph und Bernhard) – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 17 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.43 (Naturfreunde Österreich, Ortsgruppe Steyr) – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 18 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.44 (Brandstetter Alfons) – Einleitungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 19 .

Bebauungsplanänderung Nr. 35 "Tabernig" – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 20 .

Neuplanungsgebiet - Entwicklungsflächen Wohnbau ÖBB-Gründe

 Einstimmig 

 

 

 21 .

Natur Aktiv Weg Ennsufer - Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem Bistum Linz

 Einstimmig  

 

 

 22 .

Gestattungsvertrag mit der Weidegenossenschaft Steyr und Umgebung eGen - Wanderweg im Bereich der Großternbergalm  

Gegenantrag auf Vertagung Ja 8 ÖVP, 5 BZÖ, 1 Grüne, 1 FPÖ

                                             Nein 8 SPÖ, 1 ÖVP

                                            Enthaltung 1 SPÖ

 Vertagung 

 

 

 23 .

Gestattungsvertrag mit Frau Burghuber Waltraud - Wanderweg im Bereich "Maiergut zu Dambach"

 Vertagung 

 

 

 24 .

Laussermayer Elisabeth - Berufung gegen Abbruchbescheid vom 03.05.2015; Beschluss des Berufungsbescheides

24 Ja Bgm. Steindler Befangen

 

 

 25 .

Allfälliges

 

 

 

Pensionistenverband
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Kalender 2009
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Kalender 2015
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