Sitzung am Donnerstag, den 10.12.2015 

 

Tagesordnung:


 1 .  Geschäftsordnung für die Kollegialorgane - Beschlussfassung der Verordnung

                Einstimmig Angenommen


2 .  Kanalgebührenordnung - Neufassung

                Einstimmig Angenommen


3 .  Kanalordnung - Neuerlassung

                Einstimmig Angenommen


4 .  Wassergebührenordnung - Neuerlassung 

                Einstimmig Angenommen


 5 .  Wasserleitungsordnung - Neuerlassung

                Einstimmig Angenommen


6 .  Voranschlag 2016 - Festsetzung der Hebesätze und Gebühren

                Einstimmig Angenommen


 7 .  Mittelfristiger Finanzplan 2016-2020

                Einstimmig Angenommen


8 .  Kassenkredit 2016

                24 Ja Stimmen , 1 Enthaltung (ÖVP)


9 .  Errichtung eines Hotspots - Beschluss des Finanzplans Vorlage: FINABT/479/2015    10 .  VFI & Co KG - Voranschlag 2016 und MFP 2016-2020

                Einstimmig Angenommen


11 .  Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.46 (Schmatz Andreas und Nora) - Einleitungsbeschluss

                Einstimmig Angenommen


 12 .  Aufhebung der Ausnahmebewilligung - Aufschließungsbeiträge gem. Oö. ROG 1994, Parz. Nr. 1479, 1480 u. 1481/1 (Eigentümer Mandl Hubert)

                Einstimmig Angenommen


13 .  Schulstraße - Neuvermessung des öffentlichen Gutes gem. § 15 ff LiegTeilG

                Einstimmig Angenommen


14 .  Bürgerfragestunde - Einführung

                Zusatzantrag der SPÖ Ternberg über Regeln und Richtlinien bzgl. Bürgerfragestunde

                Dies wird einstimmig Angenommen

 

15 .  Gesunde Gemeinde - Beschluss Tätigkeitsbericht 2015

                Information durch Gemeindevorstand MA.MA. Sabine Neu


16 .  Allfälliges  


        Dringlichkeitsantrag ÖVP Ternberg :

Sanierung „Glockersteg“ und Weiterverfolgung einer Unterführung im Bereich des Lagerhauses Ternberg

Diesem Antrag wird mit 24 JA Stimmen und 1 Enthaltung (SPÖ) die Dringlichkeit zuerkannt.

Dieser Antrag wird mit 18 JA Stimmen und 7 Enthaltungen (SPÖ) angenommen. 

Pensionistenverband
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Kalender 2015
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