Sitzung am Donnerstag, den 10.12.2015
Tagesordnung:
1 . Geschäftsordnung für die Kollegialorgane - Beschlussfassung der Verordnung
Einstimmig Angenommen
2 . Kanalgebührenordnung - Neufassung
Einstimmig Angenommen
3 . Kanalordnung - Neuerlassung
Einstimmig Angenommen
4 . Wassergebührenordnung - Neuerlassung
Einstimmig Angenommen
5 . Wasserleitungsordnung - Neuerlassung
Einstimmig Angenommen
6 . Voranschlag 2016 - Festsetzung der Hebesätze und Gebühren
Einstimmig Angenommen
7 . Mittelfristiger Finanzplan 2016-2020
Einstimmig Angenommen
8 . Kassenkredit 2016
24 Ja Stimmen , 1 Enthaltung (ÖVP)
9 . Errichtung eines Hotspots - Beschluss des Finanzplans Vorlage: FINABT/479/2015 10 . VFI & Co KG - Voranschlag 2016 und MFP 2016-2020
Einstimmig Angenommen
11 . Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.46 (Schmatz Andreas und Nora) - Einleitungsbeschluss
Einstimmig Angenommen
12 . Aufhebung der Ausnahmebewilligung - Aufschließungsbeiträge gem. Oö. ROG 1994, Parz. Nr. 1479, 1480 u. 1481/1 (Eigentümer Mandl Hubert)
Einstimmig Angenommen
13 . Schulstraße - Neuvermessung des öffentlichen Gutes gem. § 15 ff LiegTeilG
Einstimmig Angenommen
14 . Bürgerfragestunde - Einführung
Zusatzantrag der SPÖ Ternberg über Regeln und Richtlinien bzgl. Bürgerfragestunde
Dies wird einstimmig Angenommen
15 . Gesunde Gemeinde - Beschluss Tätigkeitsbericht 2015
Information durch Gemeindevorstand MA.MA. Sabine Neu
16 . Allfälliges
Dringlichkeitsantrag ÖVP Ternberg :
Sanierung „Glockersteg“ und Weiterverfolgung einer Unterführung im Bereich des Lagerhauses Ternberg
Diesem Antrag wird mit 24 JA Stimmen und 1 Enthaltung (SPÖ) die Dringlichkeit zuerkannt.
Dieser Antrag wird mit 18 JA Stimmen und 7 Enthaltungen (SPÖ) angenommen.
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
