Gemeinderatssitzung 12.März 2015 

 

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 1 .

Nachtragsvoranschlag 2014 - Prüfbericht BH Steyr-Land

Zur Kenntnis

 

 

 

 2 .

Prüfbericht der PA-Sitzung vom 09.02.2015

Einstimmig

 

 

 3 .

Rechnungsabschluss 2014 mit Prüfbericht der PA-Sitzung vom 03.03.2015

Einstimmig

 

 

 4 .

VFI Ternberg & Co KG - Rechnungsabschluss 2014

Einstimmig 

 

 

 5 .

Dienstpostenplanänderung

Einstimmig 

 

 

 6 .

Straßenbauprogramm 2015 - Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten

Einstimmig 

 

 

 7 .

Erschließung Schaupp/Sparr/Buchberger -

Auftragsvergabe Ausführungsplanung und Bauaufsicht Kanal und Straßenbau

Einstimmig 

 

 

 8 .

Erschließung Schaupp/Sparr/Buchberger -

Auftragsvergabe Erd-, Baumeister-, Rohrverlege- und Straßenunterbauarbeiten

Einstimmig  

 

 

 9 .

Übereinkommen Überführung

Gegenantrag Felberbauer

Noch einmal Prüfen - Vorlage von im Unterführung Lagerhaus -

Projektgruppe wird eingerichtet.

BZÖ,ÖVP,FPÖ, Grüne Ja - SPÖ Nein 

 

 

 

 10 .

Ferienbetreuung

Einstimmig  

 

 

 11 .

30 km/h-Beschränkung - Weingartenstraße und Kapellenstraße

Einstimmig  

 

 

 

 12 .

50 km/h-Beschränkung – Wendbachstraße

Einstimmig  

 

 

 13 .

30 km/h-Beschränkung – Kornblumenstraße

Einstimmig  

 

 

 14 .

Infrastrukturbeitrag - Änderung des Vertrages für die Flächenwidmungsplanänderung 4.29 (Sparr Sieglinde)

Einstimmig  

 

 

 15 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.41 und ÖEK-Änderung Nr. 1.20 (Kerngebietswidmung Ortsgebiet) – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 16 .

Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.42 (Luidold Christoph und Bernhard) – Einleitungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 17 .

Bebauungsplanauflassung Nr. 7 "Bäckengraben I", inkl. Änderungen Nr. 1 und 2 – Genehmigungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 18 .

Bebauungsplanänderung Nr. 35 "Tabernig" – Einleitungsbeschluss

1 Nein BZÖ Felberbauer, 1ne Enthaltung BZÖ Stögmann

 

 

 

 19 .

Auflassung öffentliches Gut, Parz. Nr. 1237, im Bereich der Landwirtschaft von Herrn Aschauer Anton, Wendbachstraße 4

Einstimmig  

 

 

 20 .

Auflassung öffentliches Gut, Parz. Nr. 1214/4, KG. Trattenbach, im Bereich der Liegenschaft der Familie Moser, Kienbergstraße – VERORDNUNG

Einstimmig  

 

 

 21 .

Auflassung öffentliches Gut, Parz. Nr. 1235/1, 1189/1 und 1192/4, KG. Trattenbach, im Bereich der Liegenschaft "Wendbachstraße 10"

Einstimmig  

 

 

 22 .

Straßenbenennung öffentliches Gut; neu gewidmete Flächen im Bereich der Sparr-Siedlung – Einleitungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 23 .

Straßenbenennung öffentliches Gut; neu gewidmete Flächen im Bereich der Ofner-Gründe – Einleitungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 24 .

Straßenbenennung öffentliches Gut; neu gewidmete Flächen im Bereich der Landwirtschaft "Bauer auf der Edt" – Einleitungsbeschluss

Einstimmig  

 

 

 25 .

Allfälliges

 

                    Dringlichkeitsantrag Mitterhumer Versagungsgründe

                    Einstimmig anerkannt ! 

 

Dringlichkeitsantrag (Versagung vom Land – Zusatz :

Errichtung von Schutzdächern auch nicht erlaubt)

Einstimmig

 

Schreiben von Altrichter Wolfgang 

Zur Kenntnis

 

Kalender 2009
SPÖ_Kalender_Wahl09.pdf
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Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
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Links:

 

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 im Wandel der Zeit