• 10.Juli 2001

  • · Güterweginstandhaltung 2001 Finanzierungsplan 
  • Gemäß Satzungen des Güterwegeerhaltungsverbandes hat jede Mitgliedsgemeinde pro 
  • Kilometer Güterweg pro Jahr einen Erhaltungsbeitrag von S 8 000,-- zu leisten. 
  • Der Verband führt die größeren Sanierungsmaßnahmen, die über die normale 
  • Instandsetzung hinausgehen, durch. Ternberg hat 80 km ausgebaute Güterwege 
  • und daher S 640 000,-- zu erbringen. Unsere Marktgemeinde muss S 140000,-- 
  • aufbringen. S 500 000,-- werden als Bedarfszuweisung vom Land OÖ aus dem 
  • Ressort LR Ackerl gegeben.
  • Diese Finanzierung wird einstimmig beschlossen.
  • · Güterweginstandsetzung 2001
  • Heuer sind Instandsetzungsmaßnahmen am Güterweg Reitnerberg, Abschnitt Pleding notwendig.Gesamtkosten S 300 000,--. Der Zuschuss vom Land, Abt. Straßenbau 
  • beträgt S 150 000,-- und als Bedarfszuweisung, Abt. LR Ackerl werden 
  • S 150000,-- 
  • gegeben. Somit fallen für die Gemeinde keine Kosten an.
  • Diese Finanzierung wird einstimmig beschlossen.
  • · Kanalbau BA 09 - Finanzierung - Fördervertrag
  • Der Abschnitt 09 umfasst die Sanierung A. Bachnerstraße, Neubau in der Römerstraße, 
  • der Weingartenstraße, der Neudorferstraße und in der Schwandausiedlung, 
  • Erweiterung in der Prinzstraße (neue Rot Kreuz Stelle, ADEG-Markt), 
  • Verlegung der Stränge im Zuge des Straßenausbaues in Dürnbach, eine 
  • Klärschlammpresse und die Dichtheitsprüfung bei alten Kanalsträngen.
  • Gesamtinvestitionskosten S 27,5 Mio. Der Baubeginn ist für August 2001 vorgesehen.
  • Die Maßnahmen müssen bis Ende August 2004 abgeschlossen sein.
  • Die Kosten müssen wie folgt aufgebracht werden:
  • Anschlussgebühren S 4 605 000,--
  • von der Marktgemeinde (Eigenmittel) S 2 750 000,--
  • Landesmittel S 2 475 000,--
  • Darlehen S 17 670 000,--.
  • Da die Gemeinde die Eigenmittel nicht aufbringen kann, hat sie dafür beim Land OÖ 
  • um Bedarfszuweisung angesucht.Die Gesamtinvestitionskosten werden vom 
  • Bundesminsterium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft 
  • mit 37 % = S 10 175 000,-- (früher zwischen 41 % und 45%) gefördert. Die 
  • Förderung wird in Form von Zinsen- und Annuitätenzuschüssen gegeben.
  • Die Finanzierung wird einstimmig beschlossen.
  • · Auftragserteilung für Ausschreibung, Bauleitung, Abrechnung, Baustellenkoordinator, Sicherheitsbeauftragter - Kanalbau BA 09
  • Das Zivilingenieurbüro DI Rothuber & Partner, Attnang-Puchheim hat das Projekt für 
  • den Kanalbau erstellt und es ist daher sinnvoll dieses Büro mit den oben angeführten 
  • Aufgaben zu betrauen.
  • Kosten für diese Aufgaben S 1 670 731,14 ohne MWSt. plus S 800,-- (ohne MWSt.) pro Baustellenbesuch.
  •  
  • Es wird mit 22 Stimmen – 3 Enthaltungen (FPÖ) – beschlossen den Auftrag an das 
  • Büro Rothuber zu vergeben.· Vergabe der Erd-, Baumeister- und Rohrverlegearbeiten – 
  • Kanalbau BA 09
  • Die Ausschreibung für diese Arbeiten ist bereits erfolgt, da die Genehmigung durch den Wasserwirtschaftsfonds und der beabsichtigte Ausbau der Lahrndorfer Landesstraße in 
  • Dürnbach heuer durchgeführt werden sollen. Die Landesstraßenverwaltung lässt bei Neuausbauten die Gemeinden mindestens 7 Jahre lang wegen Kanal- und 
  • Wasserleitungsbauten nicht aufgraben, daher ist die Verlegung der Stränge unbedingt 
  • jetzt erforderlich.
  • 7 Firmen haben angeboten. Bestbieter ist die Fa. Ing. Egger GesmbH, Steyr, 
  • Pachergasse mit S 15 084 294,67 ohne MWSt.
  • Die Arbeiten für die Klärschlammentwässerung sind in diesem Auftrag nicht
  • enthalten.
  • Es wird einstimmig beschlossen die Arbeiten an den Bestbieter zu vergeben· Getränkesteuerverfahren – RückzahlunDie Firma Spar will das 
  • Verfahren bezüglich Getränkesteuerrückzahlung fortführen. Sie ist mit einer 
  • Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung durch den europäischen 
  • Gerichtshof nicht einverstanden. Diese Aussetzung kann aber vom Gemeinderat 
  • beschlossen werden.
  • Die gesamte Getränkesteuerrückzahlung würde in Ternberg ca. S 8 Mio betragen. 
  • Die Summe von einzelnen Firmen darf aus Steuergeheimnisgründen nicht genannt 
  • werden. Das sind S 8 Mio, zu denen jeder, der sich ein Getränk genehmigt hat,
  • beitrug. Vizebgm. Steindler fragt sich, wie die Rückerstattung an den einzelnen 
  • Konsument erfolgen kann; denn die Rückerstattung müsste gerechter Weise an 
  • den erfolgen, der die Steuer bezahlt hat und das ist immer der Endverbraucher.
  • Die Aussetzung des Verfahrens mit dem Spar-Markt Ternberg bis zur 
  • Entscheidung des EUGH wird einstimmig beschlossen.· EDV-Anlage – Aufrüstung - im Marktgemeindeamt
  • Die EDV-Anlage im Gemeindeamt ist großteils überaltert und muss aufgerüstet 
  • werden. 14 PC´s sind dem Netzwerk angeschlossen. 12 PC`s werden ständig 
  • von verschiedenen Mitarbeitern benützt. Da für jeden Arbeitsplatz eine Lizenz 
  • für WINDOWS und für OFFICE vorhanden sein muss, sind diese Lizenzen 
  • dringend nachzukaufen. Die Tastaturen sind EURO-fit zu machen, und einige 
  • PC´s haben zu wenig Speicherkapazität; daher müssen 3 neue angeschafft 
  • werden. Gesamtkosten für die Aufrüstung: S 173 436,-- incl. Vizebgm. 
  • Steindler schlägt vor, die Geräte, die für die Arbeit im Gemeindeamt zuwenig 
  • Speicherplatz haben, der Volksschule für den Unterricht zu überlassen.
  • Da der Aufwand aus dem ordentlichen Gemeindehaushalt nicht erbracht werden 
  • kann muss eine Kreditüberschreitung beschlossen werden.
  • Die Aufrüstung und die Kreditüberschreitung werden einstimmig beschlossen.· FF-Reitnerberg – Neubau – Gesamtabrechnung
  • Die Gesamtabrechnung ergibt S 3 175 952,86 Ausgaben. Gesamteinnahmen: 
  • S 2 968 732,50 (Gemeindebeitrag S 17 560,--, Spenden S 300 000,--, 
  • Robotleistungen der Feuerwehrmänner S 1 201 172,50, Darlehensaufnahme für Zwischenfinanzierung S 1 450 000,--) Fehlbetrag S 207 220,36. Der Fehlbetrag 
  • ergibt sich in Wesentlichen dadurch, dass die Marktgemeinde den vorgesehenen 
  • Anteilsbetrag von S 200 000,-- im Jahr 1999 nicht aufbringen konnte. 
  • Die Zwischenfinanzierung wird durch die, noch von LHStv. Hochmair, 
  • zugesagten Mittel von S 1,5 Mio vom Ressort LR Ackerl in den Jahren 2002 
  • und 2003 abgedeckt.
  • Der Gesamtabrechnung wurde einstimmig die Zustimmung erteilt.· Öffentliche Spielplätze – Prüfungsvertrag
  • Nach den gesetzlichen Bestimmungen müssen die Geräte auf den Spielplätzen 
  • mindestens einmal pro Jahr überprüft werden.
  • Es geht um folgende Bereiche:Ø Spielplatz in der Albert-Bachner-Straße
  • Ø Spielplatz beim Freibad
  • Ø Spielplatz im Schulhof der Volksschule
  • Ø Wasserspielplatz Trattenbach
  • Nachdem auch die Geräte auf dem Spielplatz im Kindergarten mindestens 
  • einmal pro Jahr überprüft werden müssen, wurde auch für diesen Spielplatz 
  • ein Angebot eingeholt.2 Firmen haben angeboten. Bestbieter ist die Fa. Glatz 
  • Technik, Walding.Kosten für die öffentlichen Spielplätze jährlich S 2 400,-- 
  • ohne MWSt.; Kosten für den Spielplatz beim Kindergarten jährlich S 980,-- 
  • ohne MWSt..Wenn ein Gerät bricht ist der Überprüfer bei Unfällen haftbar.
  • Die Überprüfungsverträge mit der Fa. Glatz werden einstimmig beschlossen.
  • · Tarifordnung – Neubeschließung auf Grund der EURO-Einführung
  • Die Tarife für die über den Gemeingebrauch hinausgehende Benützung 
  • (Schaukästen, Schanigarten, Zeitungsständer, Warenkörbe, usw.) öffentlichen 
  • Gutes und Gemeindevermögens sind auf Grund der EURO-Einführung neu zu 
  • beschließen. Grundsätzlich ändert sich an der Gebührenhöhe nichts. Es erfolgt 
  • nur die Umrechnung in EURO und verschiedene Klarstellungen wurden 
  • eingearbeitet. Die Tarifordnung wird einstimmig neu beschlossen und tritt 
  • ab 01. 08. 2001 in Kraft.· Verkauf des alten Gemeindeamtsgebäudes
  • Seit einigen Jahren steht das alte Amtshaus zum Verkauf. Nun will Herr Hubert 
  • Mandl, Hauptstraße 29 das Gebäude kaufen. S 1 800 000,-- wurden als 
  • Kaufpreis vereinbart. Der Verkauf zum vereinbarten Preis muss beschlossen 
  • werden.GV Gierer stellt den Zusatzantrag, dass der Erlös aus dem Verkauf 
  • ausschließlich für den Grundkauf des geplanten Seniorenheimes verwendet wird.
  • Es wird einstimmig beschlossen das alte Amtshaus an Herrn Hubert Mandl 
  • zum Preis von S 1 800 000,-- zu verkaufen und den Erlös ausschließlich 
  • für den Grundkauf für das Seniorenheim zu verwenden.
  • · Felssturz beim Haus Wiedemann
  • Eine Sofortüberprüfung durch die Wasserrechtsbehörde BH Steyr-Land und 
  • durch einen vom Land beigezogenen Geologen wurde durchgeführt. 
  • Sicherungsmaßnahmen bzw. Sofortmaßnahmen wurden verlangt.  
  • Diese beziehen sich im Wesentlichen auf die Entfernung der abgestürzten 
  • Bäume und der Felsen im Flussbett bzw. auf die Entfernung der restlichen 
  • Bäume auf den vorspringenden Felskanten. Die Flussbauleitung hat eine 
  • Besichtigung durchgeführt. Ebenso wurden die Ennskraft AG und die 
  • Grundeigentümerin Wiedemann beigezogen. Die Gesamtkosten für die 
  • Sofortmaßnahmen werden auf rund S 350 000,-- geschätzt. Der Felssturz 
  • wird vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft als 
  • Katastrophenschaden anerkannt und es werden Wasserbaumittel zur 
  • Verfügung gestellt. S 35 000,-- (10 %) sind als Interessentenbeitrag zu 
  • leisten und werden je zu einem Drittel von der Marktgemeinde, der 
  • Grundeigentümerin Wiedemann und der Ennskraft AG aufgebracht.
  • Die Verpflichtungserklärung zur Leistung des Interessentenbeitrages 
  • wird einstimmig beschlossen.
  • · Schaukasten – Festlegung der Tarife
  • Im Rahmen der Dorfentwicklung wurde von einer Gruppe ein Konzept für 
  • einen Schaukasten erarbeitet. Der bestellte Kasten ist in 12 Felder unterteilt 
  • und wurde nun geliefert und auf dem Parkplatz hinter dem Gemeindeamt 
  • aufgestellt Die Gesamtkosten für den Schaukasten betragen
  • S 140 000,--. Die Miete pro Feld und Jahr soll S 610,97 incl. MWSt.
  • (€ 44,40 incl. MWSt.) betragen. Es soll möglich sein, die Miete für 10 Jahre 
  • im Vorhinein zu bezahlen.
  • Die Gebühr und die Vorauszahlungsmöglichkeit wird einstimmig beschlossen.· Leitschienen Steinwendsiedlung
  • Die Bewohner der Steinwendsiedlung wünschen wegen der abfallenden Böschung 
  • vom Güterweg Paukengraben die Errichtung von Leitschienen. Für die 
  • erforderlichen 160 lfm stehen 2 Varianten zur Auswahl: reine Leitschienen 
  • (S 600,--/lfm, gesamt S 96 000,--) oder Steher aus Stahlblech und die 
  • Schienen aus Holz mit Drahtseilverstärkung (S 900,--/lfm, gesamt S 144 000,--).
  • Im Bauausschuss wurde dieser Wunsch beraten. Man sprach sich einstimmig 
  • dafür aus, dass die Leitschienen im Bereich der Siedlung „Zur Steinwend“ nur 
  • dann errichtet werden, wenn die Bankette 50 cm breit ist und von den Anrainern 
  • ein Mindestbeitrag von S 25 000,-- (je Interessent S 5 000,--) geleistet wird. 
  • In diesem Fall kommen reine Metallschienen zur Ausführung. Wenn jedoch die
  • Variante mit Holz gewünscht wird, ist der gesamte Aufpreis von den 
  • Interessenten zu bezahlen.
  • Es wird einstimmig beschlossen die Leitschienen so zu errichten, wie es 
  • vom Bauausschuss vorgeschlagen wurde. Da das Geld hiefür von der 
  • Gemeinde nicht aufgebracht werden kann, wird auch einstimmig eine 
  • Kreditüberschreitung für dieses Vorhaben bis höchstens S 71 000,-- 
  • beschlossen.· Allfälliges
  • Ø Projekt „Abbau von Kalkstein auf dem Pfaffenboden der Firma 
  • Bernegger“
  • Der Bürgermeister berichtet: Das naturschutzrechtliche Verfahren und das Bergwerksberechtigungsverfahren sind bereits positiv abgeschlossen. Die 
  • Gemeinde Ternberg ist grundsätzlich gegen die Errichtung dieses Steinbruches, 
  • weil Probleme auf mehreren Ebenen befürchtet werden: Einflussbereich 
  • Trinkwasserquellen Schreibachfall, Tourismuswirtschaft Schobersteingebiet, 
  • Lärmbelästigungen, Verstaubung des Waldes, Imageverlust als 
  • Wandergemeinde, Beeinflussung des Abflussverhaltens des Trattenbaches 
  • (negative Beeinflussung der Kleinwasserkraftwerke). Zusammenfassend ist 
  • festzustellen, dass für den Fall der Genehmigung des Steinbruches, der 
  • Gemeinde Ternberg, seiner Tourismuswirtschaft und den Bewohnern des 
  • Trattenbachtales keine nachteiligen Folgen und Kosten erwachsen dürfen. 
  • Gegen die Errichtung des Förderstollens erheben wir keinen Einwand. 
  • Der Bürgermeister erläutert weiters, dass es offensichtlich keine Möglichkeit 
  • gibt das Projekt zu verhindern. Mit den Arbeiten wird noch heuer begonnen 
  • werden. Ab Frühjahr 2003 wird der volle Betrieb laufen.Ø Gemeindepräsentation beim Marktfest
  • Vizebgm. Steindler erklärt, dass er zur Gemeindepräsentation beim Marktfest 
  • grundsätzlich eine positive Einstellung hat. Während der Zeit als er beim Stand 
  • der Marktgemeinde als Vertreter des Gemeinderates anwesend war, hatte er 
  • den Eindruck, dass die Präsentation von der Bevölkerung gut angenommen wurde. 
  • Er findet aber nach wie vor, dass die Vorbereitungszeit zu kurz war und die 
  • Fixierung der Teilnahme zu spät erfolgte. Die meisten Gemeinderäte hatten 
  • Vereinen schon ihre Mitarbeit zugesagt. Deshalb hat sich auch der 
  • Gemeindevorstand für heuer gegen diese Präsentation ausgesprochen; sie 
  • wurde aber trotzdem gemacht. Wenn genügend Zeit für eine ordentliche Planung 
  • ist, ist Vizebgm. Steindler 2002 gerne bereit wieder mitzuarbeiten.
  • Ø Transportkosten für Senkgrubeninhalte
  • Vizebgm. Steindler teilt mit, dass die Preise für den Transport der 
  • Senkgrubeninhalte von der Bevölkerung vielfach kritisiert werden. 
  • Einige rechnen mit S 15 000,-- bis S 20 000,-- pro Jahr und pro Ein- oder 
  • Zweifamilienhaus.
  • Ø Öffnungszeiten im Altstoffsammelzentrum
  • Vizebgm. Steindler gibt bekannt, dass an ihn mehrfach der Wunsch 
  • herangetragen wurde, das ASZ zusätzlich an Dienstagen einige Stunden 
  • aufzusperren, damit an einem zweiten Wochentag eine Entsorgung möglich ist.
  • Ø Zuschuss von der EU für die Reise in die Partnerschaftsgemeinde 
  • Proskau
  • Vizebgm. Steindler fragt, ob von der EU die beantragte Förderung für die 
  • Reise der Gemeindeabordnung nach Proskau zur Unterzeichnung der 
  • Partnerschaftsurkunde schon überwiesen wurde.Der Bürgermeister erklärt, 
  • dass von der EU bis jetzt noch kein Geld eingelangt ist, die Zusage liegt 
  • jedoch vor.
  • Ø Film über Region Kalkalpen im RTV
  • GV Blasl berichtet, dass er in der letzten Vorstandssitzung auf einen Film im 
  • RTV über die Region Kalkalpen hingewiesen hat, in dem die ganze Region, 
  • außer Ternberg, vorgestellt wurde. Er wollte wissen, warum Ternberg nicht 
  • gezeigt wurde, obwohl ein beachtlicher Beitrag in die Gemeinschaft fließt.

 

Pensionistenverband
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Kalender 2009
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Kalender 2015
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 im Wandel der Zeit