GEMEINDERATSSITZUNG Donnerstag, 16.12.2010

 

T a g e s o r d n u n g:

 

1 . Voranschlag 2011 mit Festsetzung der Hebesätze und Gebühren

  Der Voranschlag wurde mit 22 Ja und 3 Gegenstimmen (2x BZÖ, 1 x FPÖ) beschlossen

 

2 . Mittelfristiger Finanzplan 2011 – 2014

  Der Mittelfristige Finanzplan wurde mit 22 Ja und 3 Gegenstimmen (2x BZÖ, 1 x FPÖ) beschlossen

 

3 . Kassenkredit 2011

  Der Kassenkredit in Höhe von 820.000 € wurde einstimmig beschlossen

 

4 . Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen - Instandsetzungsmaßnahmen 2011

  Die Instandsetzungsmaßnahmen wurden einstimmig beschlossen.

 

5 . Abfallgebührenordnung (Oö. AWG 2009) – Neuerstellung

  Die Abfallgebührenordnung wurde einstimmig beschlossen.

 

6 . Abfallordnung - Änderung der Verordnung

  Die Änderung der Verordnung wurde einstimmg beschlossen.

 

7 . Kanalbau BA 14 Bäckengraben - Auftragsvergabe maschinelle Ausrüstung

  Die Auftragsvergabe an die Firma Wilo (Wert: 29.619 €) wurde einstimmig beschlossen.

 

 

8 . Sanierung Kläranlage BA 15 - Gewährung eines Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheins

  Der Schuldschein wurde einstimmig beschlossen.

 

9 . Kassenführerin gem. § 89 OÖ GemO 1990 – Neubestellung

  Die neue Kassenführerin Fr. Carina Hack wurde einstimmig beschlossen.

 

10 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 18.11.2010

  Der Prüfbericht wurde mit 24 Ja und 1er Gegenstimme (SPÖ) beschlossen.

 

11 . Familienaudit – Projekte

  Die Projekte Leihoma-Tagesmütter und Aktivitäten zum Jugendzentrum wurden einstimmig beschlossen.

 

12 . Flächenwidmungsplananpassung im Bereich der Grundstücke Nr. 136/11, 136/8 und 136/5, KG. 49202 Bäckengraben (Rosenweg)

  Die Anpassung wurde einstimmig beschlossen.

 

13 . Wasserverband GWV Mittleres Ennstal - Übernahme Haftung Darlehen BA 11

  Die Haftungsübernahme wurde einstimmig beschlossen.

 

14 . VFI & CO KG - Beschluss Voranschlag 2011 und MFP 2011 – 2014

  Der Voranschlag wurde einstimmig beschlossen.

 

15 . VFI & Co KG - Zustimmung zur Darlehensaufnahme Sanierung HS Ternberg

  Hier gab es 2 Gegenanträge der BZÖ- Fraktion :

Zuweisung des Punktes an den Prüfungsausschuss:

Diesem Gegenantrag wurde mit 8 ja Stimmen (BZÖ, 2 x ÖVP, 1 x SPÖ), 15 Gegenstimmen ( SPÖ, ÖVP, FPÖ) und 2 Enthaltungen ( SPÖ, Grüne) nicht stattgegeben.

Vertagung des Tagesordnungspunktes:

Diesem Gegenantrag wurde mit 15 ja Stimmen ( 5 x BZÖ, 9 x ÖVP, 1 x SPÖ), 9 Gegenstimmen ( 7 x SPÖ, 1 x Grüne; 1 x FPÖ) und 1ner Enthaltung (SPÖ) stattgegeben.

 

16 . VFI & CO KG - Zustimmung zur Darlehensaufnahme Zwischenfinanzierung Sanierung HS Ternberg

  Dieser Dahrlehensaufnahme wurde mit 19 Ja Stimmen ( 9 x SPÖ, 1 x Grüne, 1 x FPÖ, 8 x ÖVP) und 6 Stimmenthaltungen (5 x BZÖ, 1 x ÖVP) zugestimmt.

 

17 . Allfälliges  

 

Pensionistenverband
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Kalender 2009
SPÖ_Kalender_Wahl09.pdf
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Kalender 2015
SPÖ_Kalender_Wahl15.pdf
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Ternberg - Trattenbach

 im Wandel der Zeit