GEMEINDERATSSITZUNG
Donnerstag, 28.10.2010, um 19:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ternberg
T a g e s o r d n u n g:
1 . Nachtragsvoranschlag 2010
Der Nachtragsvoranschlag wurde einstimmig beschlossen.
2 . Kanalbau BA 14 Bäckengraben - Auftragsvergabe elektrotechnische Ausrüstung
Die Auftragsvergabe wurde einstimmig beschlossen.
3 . Kanalbau BA 14 Bäckengraben - Auftragsvergabe maschinelle Ausrüstung
Dieser Tagesordnungpunkt wurde abgesetzt.
4 . Finanzierungsplan - Sanierung und Erweiterung der HS & VS Ternberg, Anschluss an die Biomasse
Der Finanzierungsplan wurde einstimmig beschlossen.
5 . Haftung Darlehen Wasserverband BA 06 - Anpassung aufgrund Laufzeitänderung
Die Haftungsübernahme wurde einstimmig beschlossen.
6 . Flächenwidmungsplanänderung - Riglthaler Josef, Trattenbachstraße 15, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 27. April 2010
Diesem Ansuchen wurde mit 19 ja-Stimmen (SPÖ, ÖVP, Grüne) und
6 Gegenstimmen (BZÖ, FPÖ) nicht stattgegeben.
7 . Flächenwidmungsplanänderung - Schwaiger Ernst, Thalerstraße 15, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 30. April 2010
Diesem Ansuchen wurde mit 17 ja-Stimmen (SPÖ, ÖVP, Grüne)
und 5 Gegenstimmen (BZÖ) und 2 Stimmenthaltungen (SPÖ, FPÖ) nicht stattgegeben.
8 . Flächenwidmungsplanänderung - ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Bahnhofstraße 3, 4020 Linz; Ansuchen vom 15. Juli 2010
Diesem Ansuchen wurde mit 18 ja-Stimmen (SPÖ, ÖVP)
und 5 Gegenstimmen (BZÖ) und 2 Stimmenthaltungen (Grüne, FPÖ) stattgegeben.
9 . Flächenwidmungsplanänderung - Sigl Karl und Gabriele, Dürnbachstraße 24, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 23. August 2010
Diesem Ansuchen wurde einstimmig stattgegeben.
10 . Flächenwidmungsplanänderung - Kleindl Josef, Hammerstraße 10, 4453 Trattenbach; Ansuchen vom 1. September 2010
Diesem Ansuchen wurde einstimmig stattgegeben
11 . Flächenwidmungsplanänderung - Großbichler Johann und Anita, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 22. März 2009
Diesem Ansuchen wurde mit 19 ja-Stimmen
(SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ) , 5 Gegenstimmen (BZÖ)
und 1 Stimmenenthaltung (ÖVP) nicht stattgegeben.
12 . Flächenwidmungsplanänderung - Schaupp Gerlinde, Paukengraben 10, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 15. Oktober 2008
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
13 . Flächenwidmungsplanänderung - Großteßner-Hain Hubert und Monika, Breitenfurt 10, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 2. Oktober 2008
Diesem Anuchen wurde einstimmig stattgegeben.
14 . Flächenwidmungsplanänderung - Mandl Hubert, Hauptstraße 29, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 23. Jänner 2008
Diesem Ansuchen wurde einstimmig stattgegeben.
15 . Flächenwidmungsplanänderung - Wasserbauer Franz und Brigitte, Breitenfurt 40, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 29. September 2006
Diesem Ansuchen wurde mit 24 ja-Stimmen und einer Enthaltung stattgegeben.
16 . Flächenwidmungsplanänderung - Raiffeisenbank Ennstal reg.Gen.m.b.H, Kirchenplatz 11, 4452 Ternberg; Ansuchen vom 15. September 2006
Diesem Ansuchen wurde einstimmig stattgegeben.
17 . Flächenwidmungsplanänderung und Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes für das Seniorenheim
Diese Änderung wurde einstimmig beschlossen.
18 . Flächenwidmungsplanänderung 4.7 - Pranzl Franz und Stefanie; Genehmigungsbeschluss
Diese Änderung wurde einstimmig beschlossen.
19 . Allfälliges
Es gab 3 Dringlichkeitsanträge:
1.) Flächenwidmungsplanänderung Stummer Josef und Emilie
(Antrag Bgm. Leopold Steindler)
Diesem Ansuchen wurde 18 ja Stimmen (SPÖ, ÖVP) 6 Gegenstimmen (BZÖ, FPÖ) und 1 Enthaltung (Grüne) nicht stattgegeben.
2.) Überarbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes
(Antrag GV Günther Steindler)
Eine sofortige Überarbeitung des ÖEK nach einer vorliegenden Finanzierung für dieses Projekt wurde einstimmig beschlossen.
3.) Fahrtkostenzuschuss für Studenten in höhe von € 50
(Antrag VzBgm Großwindhager Ferdinand
Dies wurde mit 24 ja Stimmen (SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ)
und einer Stimmenthaltung (Grüne) beschlossen.
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
