GEMEINDERATSSITZUNG


Donnerstag, 23.09.2010, um 19:00 Uhr

 

T a g e s o r d n u n g:

 

1 . Baulandbilanz der Gemeinde - Vorstellung durch Ortsplaner DI Lueger

  die Örtliche Situation im Bezug auf Bauland (Reserven) wird von DI Lueger vorgestellt.

2 . Kostenübernahme bei Änderungen des Flächenwidmungsplanes, des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und der Bebauungspläne durch die Gemeinde bzw. durch den Antragsteller

  Dies wurde mit 24 ja Stimmen beschlossen - eine Gegenstimme (FPÖ)

3 . Einrichtung eines Ausschusses für Wohnungsangelegenheiten

  Dies wurde einstimmig Beschlossen

4 . Ausschuss für Wohnungsangelegenheiten - Wahl des Obmannes, des Obmann-Stv. und der übrigen Mitglieder des (Fraktionswahl)

  Obmann Vzbgm. Großwindhager, Obmannstellvertreter BGM Leopold Steindler, dies wurde in den jeweiligen Fraktionen einstimmig beschlossen

5 . Übertragungsverordnung gem. § 44 Abs. 2 OÖ GemO 1990 für Wohnungsvergaben

  Diese wurde einstimmig beschlossen

6 . Jugendreferent der Gemeinde – Bestellung

  Fr. Daniela Putz - wurde einstimmig als Jugendreferentin beschlossen

7 . Beitritt der Marktgemeinde Ternberg zum Klimabündnis

  Dies wurde mit 23 Ja und 2 Stimmenthaltungen (FPÖ, BZÖ) beschlossen.

8 . Kindergarten Ternberg - Erweiterung 2010/11; Genehmigung des Projektes

  Die Einreichung des Projektes wurde einstimmig beschlossen

9 . Ortsgebiet entlang der B 115

  Das Orstgebiet entlang der B 115 wurde nicht beschlossen.

10 Ja stimmen (6x SPÖ, 1 x Grüne, 3 x ÖVP), 15 Gegenstimmen (3 x SPÖ, 6 x ÖVP, 5 x BZÖ , 1 x FPÖ)

10 . Bebauungsplanauflassung Nr. 40 - Kranzer Franz und Krammer Silvia, Eisenstraße 36, 4452 Ternberg;; Ansuchen vom 18.08.2010

  Dies wurde einstimmig beschlossen

11 . Ramskogler Martin - Berufungsantrag "Erhaltungsbeitrag Wassergebühr Grdst. 20/8"

  Der Berufung wurde mit 23 Stimmen nicht stattgegeben. 2 Stimmenthaltungen ( BZÖ, SPÖ)

12 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 24.06.2010

  Der Prüfbericht wurde einstimmig beschlossen

13 . Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 02.09.2010

  Der Prüfbericht wurde einstimmig beschlossen

14 . Darlehensaufnahme - Kanalbau Bäckengraben BA 14

  Dies wurde einstimmig beschlossen

15 . Darlehensaufnahme - WEV / Katastrophenschäden an Güterwegen

  Dies wurde einstimmig beschlossen

16 . Hauspumpwerke - Abschluss eines Wartungsvertrages

  Dies wurde einstimmig beschlossen.

17 . Kanalbau BA 13 Trattenbach - Abschluss eines Wartungsvertrages für die Gemeindepumpwerke

  Dies wurde einstimmig beschlossen.

18 . Allfälliges

  es gab 2 Dringlichkeitsanträge:

    1.) Audit familienfreundliche Gemeinde - Grundsatzbeschluß

         Dies wurde einstimmig beschlossen.

    2.) OÖ Ortsklassenverordnung 2010 - Neueinstufung der Gemeinden

         Ternberg soll weiterhin in die Kategorie B eingestuft werden,    

         dies wurde einstimmig beschlossen.

 

 

 

 

Pensionistenverband
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