GEMEINDERATSSITZUNG
Donnerstag, 23.09.2010, um 19:00 Uhr
T a g e s o r d n u n g:
1 . Baulandbilanz der Gemeinde - Vorstellung durch Ortsplaner DI Lueger
die Örtliche Situation im Bezug auf Bauland (Reserven) wird von DI Lueger vorgestellt.
2 . Kostenübernahme bei Änderungen des Flächenwidmungsplanes, des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und der Bebauungspläne durch die Gemeinde bzw. durch den Antragsteller
Dies wurde mit 24 ja Stimmen beschlossen - eine Gegenstimme (FPÖ)
3 . Einrichtung eines Ausschusses für Wohnungsangelegenheiten
Dies wurde einstimmig Beschlossen
4 . Ausschuss für Wohnungsangelegenheiten - Wahl des Obmannes, des Obmann-Stv. und der übrigen Mitglieder des (Fraktionswahl)
Obmann Vzbgm. Großwindhager, Obmannstellvertreter BGM Leopold Steindler, dies wurde in den jeweiligen Fraktionen einstimmig beschlossen
5 . Übertragungsverordnung gem. § 44 Abs. 2 OÖ GemO 1990 für Wohnungsvergaben
Diese wurde einstimmig beschlossen
6 . Jugendreferent der Gemeinde – Bestellung
Fr. Daniela Putz - wurde einstimmig als Jugendreferentin beschlossen
7 . Beitritt der Marktgemeinde Ternberg zum Klimabündnis
Dies wurde mit 23 Ja und 2 Stimmenthaltungen (FPÖ, BZÖ) beschlossen.
8 . Kindergarten Ternberg - Erweiterung 2010/11; Genehmigung des Projektes
Die Einreichung des Projektes wurde einstimmig beschlossen
9 . Ortsgebiet entlang der B 115
Das Orstgebiet entlang der B 115 wurde nicht beschlossen.
10 Ja stimmen (6x SPÖ, 1 x Grüne, 3 x ÖVP), 15 Gegenstimmen (3 x SPÖ, 6 x ÖVP, 5 x BZÖ , 1 x FPÖ)
10 . Bebauungsplanauflassung Nr. 40 - Kranzer Franz und Krammer Silvia, Eisenstraße 36, 4452 Ternberg;; Ansuchen vom 18.08.2010
Dies wurde einstimmig beschlossen
11 . Ramskogler Martin - Berufungsantrag "Erhaltungsbeitrag Wassergebühr Grdst. 20/8"
Der Berufung wurde mit 23 Stimmen nicht stattgegeben. 2 Stimmenthaltungen ( BZÖ, SPÖ)
12 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 24.06.2010
Der Prüfbericht wurde einstimmig beschlossen
13 . Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 02.09.2010
Der Prüfbericht wurde einstimmig beschlossen
14 . Darlehensaufnahme - Kanalbau Bäckengraben BA 14
Dies wurde einstimmig beschlossen
15 . Darlehensaufnahme - WEV / Katastrophenschäden an Güterwegen
Dies wurde einstimmig beschlossen
16 . Hauspumpwerke - Abschluss eines Wartungsvertrages
Dies wurde einstimmig beschlossen.
17 . Kanalbau BA 13 Trattenbach - Abschluss eines Wartungsvertrages für die Gemeindepumpwerke
Dies wurde einstimmig beschlossen.
18 . Allfälliges
es gab 2 Dringlichkeitsanträge:
1.) Audit familienfreundliche Gemeinde - Grundsatzbeschluß
Dies wurde einstimmig beschlossen.
2.) OÖ Ortsklassenverordnung 2010 - Neueinstufung der Gemeinden
Ternberg soll weiterhin in die Kategorie B eingestuft werden,
dies wurde einstimmig beschlossen.
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
